Allgemeine Geschäftsbedingungen

Anbieter und Vertragspartner
Weingut Vogel GbR
Inhaber Siegfried und Petra Vogel

Ruländerweg 7
79235 Vogtsburg-Oberbergen

Telefon: +49 (0) 7662 80 27 1
Telefax: +49 (0) 7662 94 79 64

E-Mail: weingut.vogel@t-online.de

Umsatzsteuer-ID:
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
07262-35407

Aufsichtsbehörde:
Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald in Freiburg

Stand: 12/2016

 

§ 1 – Geltungsbereich

(1) Diese Bedingungen der Weingut Vogel GbR (nachfolgend: „Verkäuferin“), gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen der Verkäuferin, die der Kunde bei der Verkäuferin über deren Online-Shop kauft. Der Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

(2) „Kunden“ sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Die Angebote der Verkäuferin, die Alkohol enthalten, richten sich ausschließlich an Kunden, die nach dem jeweiligen Lieferland und den dort geltenden Jugendschutzbestimmungen zum Erwerb dieser Waren befugt sind.

 

§ 2 – Vertragsschluss

(1) Die Produktangebote der Verkäuferin stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, ein Kaufangebot zu unterbreiten. Der Kunde gibt durch den Abschluss des Bestellvorgangs ein verbindliches Kaufangebot gegenüber der Verkäuferin ab. Die Annahme dieses Kaufangebotes durch die Verkäuferin erfolgt erst durch eine gesonderte Annahmeerklärung innerhalb von 2 Werktagen nach Eingang des Kaufangebotes.

(2) Der Bestellvorgang durch den Kunden beginnt durch das Einlegen eines Produktes in den Warenkorb. Dies erfolgt über den Button “In den Warenkorb” auf der Produktdetailseite.

Im Warenkorb hat der Kunde zunächst die Möglichkeit die Bestellmenge durch Eingabe der gewünschten Anzahl und der Betätigung des Buttons “Warenkorb aktualisieren” zu ändern oder ein Produkt durch die Betätigung des Button “X” aus dem Warenkorb löschen.

Hat der Kunde seinen persönlichen Warenkorb mit den von ihm gewünschten Produkten gefüllt, kann er über den Button „Weiter zur Kasse“ auf der folgenden Seite den Bestellvorgang fortführen.

a) Bestellungen über den Button “Weiter zur Kasse”:
Hat der Kunde sich vormals schon für den Online-Shop der Verkäuferin registriert, so kann er seine Bestellung über die Eingabe seiner hierzu registrierten E-Mail Adresse und des dazugehörigen Passwortes im Feld A. fortführen. Sollte der Kunde noch nicht registriert sein, so kann er entweder ein Kundenkonto bei der Verkäuferin über das Feld B. “KUNDENKONTO ANLEGEN“ anlegen. In diesem Fall muss der Kunde seine persönlichen Daten hinterlegen und kann eine von der Verkäuferin angebotene Zahlart auswählen.
Durch den Button “OK” bestätigt der Kunde die vorgenannten Angaben und ihm wird seine Bestellübersicht angezeigt.

b) Bestellungen über den Button ” Kauf mit Paypal”:
Entscheidet sich der Kunde für eine Bestellung über das Sofortbezahl-System „Kauf mit Paypal“ indem er im Warenkorb den Button „Kauf mit Paypal“ nutzt, wird er auf die Anmeldemaske von PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung des Kunden mit seiner bei PayPal registrierten E-Mail Adresse und des dazugehörigen Passwortes werden die vom Kunden bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt und übernommen. Über die Schaltfläche „Weiter“ gelangt der Kunde zurück in den Onlineshop der Verkäuferin und befindet sich in der Bestellübersicht.

Etwaige Korrekturen an den eingegebenen Daten, die der Kunde vornehmen will, kann er über den jeweiligen Button “ändern“ vornehmen.

Um seine Bestellung ausführen zu können muss der Kunde im Weiteren die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung durch die Aktivierung des Feldes “Ich habe die AGB gelesen und bin mit deren Geltung einverstanden. Die Widerrufsbelehrung habe ich zur Kenntnis genommen.”

Die verbindliche Bestellung über die im Warenkorb eingelegten Produkte gibt der Kunde über die Schaltfläche „Kaufen“ ab.

(3) Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen per E-Mail unter Zuhilfenahme der automatisierten Kaufabwicklungssoftware. Der Kunde muss deshalb sicherstellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass hierüber die Korrespondenz erfolgen kann. Bei Einsatz von Spam-Filtern hat der Kunde sicherzustellen, dass alle von der Verkäuferin oder ihrer Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails empfangen werden.

 

§ 3 – Vertragsspeicherung

In der Auftragsbestätigung, die im Falle der Vertragsannahme der Bestelleingangsbestätigung folgt, erhält der Kunde seine Bestelldaten, sowie die AGB -Kundeninformationen und die Widerrufsbelehrung nebst Musterwiderrufsformular per E-Mail zugesendet. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss von der Verkäuferin nicht gespeichert. Entsprechend weitergehende dauerhafte Sicherungen des Angebots müssen daher vom Kunden selbst veranlasst werden (bspw. durch Screenshot).

 

§ 4 – Preise

Die von der Verkäuferin angegebenen Preise beinhalten sämtliche Preisbestandteile inklusive der jeweiligen gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird gesondert ausgewiesen. Die Verpackungs- und Versandkosten werden bei dem jeweiligen Produktangebot bzw. über den Link “Versandkosten” gesondert dargestellt und ausgewiesen. Andere Preisbestandteile, wie z.B. weitere Steuern, Zölle oder sonstige Abgaben, können bei grenzüberschreitenden Lieferungen anfallen.

 

§ 5 – Zahlungsbedingungen

Zahlungen können wie folgt geleistet werden:

– Zahlung per Überweisung (Vorkasse)
Nach dem Kauf wird dem Kunden die Kontoverbindung der Verkäuferin zur Zahlung mitgeteilt. Nach Gutschrift des Zahlbetrages auf dem angegebenen Konto der Verkäuferin erfolgt der Versand der Ware;

– Zahlung per PayPal
Nach der Bestellung über den Button “Kaufen” wird der Kunde zur PayPal-Seite weitergeleitet worüber die Zahlung an die Verkäuferin durch den Kunden veranlasst wird. Die Belastung des PayPal-Kontos des Kunden erfolgt erst mit Vertragsschluss. Nach der Bestätigung der Zahlung durch PayPal erfolgt der Versand der Ware;

– Zahlung per Rechnung (Nur für Stammkunden)
Zahlungen können, Bonität vorausgesetzt, per Rechnung geleistet werden. Mit der Ware erhält der Kunde eine kaufmännische Rechnung von der Verkäuferin.

– per Barzahlung
Bei Abholung der Ware am Geschäftssitz der Verkäuferin.

 

§ 6 – Versand

(3) Der Versand erfolgt per Speditionoder DHL.

(4) Lieferung von: 1 bis 18 Flaschen berechen wir 8,50 Euro, bis 24 Flaschen berechnen wir 13,50 Euro und bis 29 Flaschen berechnen wir 15,50 Euro.

Ab 30 Flaschen berechnen wir eine Pauschale von 0,50 € je Flasche.

Ab 72 Flaschen bzw. Warenwert von 350,00 € liefern wir frei Haus im gesamten Bundesgebiet (ausgenommen Inselfracht).

(5) Versandkosten sind inclusive Verpackung.

(6) Die in Ziffer 6.4 genannten Versandkosten gelten nur für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Im Shopsystem ist die Verschickung außerhalb Deutschlands nicht möglich/nicht hinterlegt.

(7) Warenbestellungen mit Versandadresse im Ausland sind nur nach jeweiliger Klärung der zoll-, handels- und versandrechtlichen Vorschriften im Vorfeld möglich.

(8)  Die Versandkosten (Ziffer 6.4) werden als solche eindeutig und jeweils auf den Artikelseiten, im Warenkorb und während des Bestellvorgangs in eindeutiger Form mitgeteilt.

(9) Für Lieferung ins Ausland fallen höhere Kosten an.

 

§ 7- Lieferung

(1) Wir liefern nur an volljährige Verbraucher/Personen. Mit Abgabe der Bestellung (Kauf) erklärt und versichert der Kunde, daß er mindestens 18 Jahre alt ist. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Versandadresse. Diese Adresse ist für die Versandabwicklung relevant und muß dem Verkäufer korrekt übermittelt werden. Kosten, die aufgrund falscher oder mangelhafter Adressangaben entstehen, sind vom Käufer zu tragen.

(2) Die bei den Produkten angegebenen Lieferzeiten beginnen mit dem Tag, der dem Tag des Vertragsschlusses bzw. bei PayPal-Zahlungen und Überweisung der Zahlungsanweisung des Kunden an seinen Zahlungsdienstleister folgt. Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb der angegebenen Lieferzeit. Fällt der letzte Tag der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Empfangsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag.

(3) Die Lieferung erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und ausschließlich mit DHL im Paket-Standard-Versand. Versand-Sonderleistungen sind nur im Ausnahmefall möglich und unbedingt vor Bestellabgabe mit dem Verkäufer abzuklären. Die Lieferung erfolgt in 1, 2, 3, 6, 12, 18er  Kartons oder Speditionskartons zu 6 Flaschen. Ab 72 Flaschen erfolgt die Lieferung mit Spedition. Eine persönliche Abholung der bestellten Artikel ist nicht möglich.

(4) Die Lieferzeit beträgt innerhalb Deutschlands bis zu 8 Werktagen. Die Lieferzeit ins Ausland verlängert sich teilweise deutlich.

(5) Der Versand erfolgt auf Gefahr des Empfängers. Offensichtliche Transportschäden sind sofort vom Spediteur-Anlieferer auf den Frachtpapieren bestätigen zu lassen. Desweiteren ist zum Zwecke der Schadensregulierung der Verkäufer über Mängel und Beanstandungen unverzüglich nach Ankunft der Lieferung zu benachrichtigen.

 

§ 8- Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag bleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Verkäuferin.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt der Eigentumsvorbehalt auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die der Verkäuferin im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

 

§ 9 – Mängelhaftung

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

 

§ 10 – Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

§ 11 – Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Die Rechtswahl nach Absatz 1 gilt bei Kunden, die den Vertrag nicht zu selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeiten abschließen (Verbraucher i.S.v. § 1 Absatz 2 Satz 1 ), nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(3) Die Regelungen über das UN- Kaufrecht finden keine Anwendung.

Hinweis zur Online-Plattform der EU-Kommission zur außergerichtlichen Streitbeilegung:
Durch die VERORDNUNG (EU) Nr. 524/2013 vom 21. Mai 2013 hat das EUROPÄISCHE PARLAMENT und der EUROPÄISCHE RAT die Schaffung einer Internetplattform beschlossen, die eine unabhängige, unparteiische, transparente, effektive, schnelle und faire außergerichtliche Online-Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern anlässlich von Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen ermöglichen soll. Verbraucher erhalten über die URL http://ec.europa.eu/consumers/odr/ nähere Informationen und einen Zugang zu der Plattform.\n